17. Februar 2021 Thema: Antrag, Fraktion, Zusammenleben Von SPD Westerkappeln
Vielfach wurde das Erscheinungsbild öffentlicher Straßen und Grünanlagen als ungepflegt bemängelt. Wer mit entsprechendem Blick in Westerkappeln unterwegs ist, dem mag dies durchaus auffallen. Daher hat die SPD-Fraktion zur kommenden Sitzung des Bau- u. Tiefbauausschusses einen Sachstandsbericht beantragt. Dieser soll Grundlage sein, um nach gemeinsamer Beratung für Verbesserungen zu sorgen.
Im Interesse der Bürger unserer Gemeinde fordert die SPD Auskunft über folgende Fragestellungen: Welche Straßen werden durch den Bauhof gereinigt und wie häufig geschieht dies? Wie oft werden welche Grünanlagen durch die Gemeindemitarbeiter? Welcher Aufwand an Personal und Maschinen wird hierfür aufgebracht?
All dies sind Fragen, auf die wir für unsere Bürger Antworten erwarten.
Die Aufgaben des Bauhofes sind sehr vielfältig. Aber nicht alles was wir an Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Straßenbild wahrnehmen fällt auch in deren Zuständigkeitsbereich. Mit dem erwarteten Bericht soll unter anderem mehr Klarheit und ein verbessertes Bewusstsein geschaffen werden, wo hierbei die Grenzen liegen. Denn einige Pflichten liegen auch bei Anliegern und Grundstückseigentümern (oder deren Mietern). Vielen Bürgern ist das nicht immer bewußt.
Mit dem vorzustellenden Bericht von Verwaltung und Bauhof möchten wir mehr Transparenz zur Zuständigkeit und Arbeit der Gemeindemitarbeiter schaffen. Aber auch Verbesserungspotentiale können damit erörtert und ggf. weitergehende Maßnahmen beschlossen werden.